Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Was ändert sich für Nutzer, Unternehmen und Werbetreibende

Mit dem Jahr 2017 endete auch die Übergangsphase des im vergangenen Sommer beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (auch NetzDG oder Facebook-Gesetz), welches die juristischen Grundbedingungen für Veröffentlichungen (Postings) auf sozialen Plattformen beziehungsweise Netzwerken essenziell verändert. Das teilweise umstrittene Gesetz ist im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossen worden und soll Online-Netzwerke wie etwa Facebook, Twitter oder YouTube zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze und Hasskommentare verpflichten. Strafbare Inhalte die innerhalb der Netzwerke auftauchen, sollen dadurch schneller wieder verschwinden, Täter namhaft gemacht werden und Opfer mehr Rechtsschutz erhalten.

Dies gilt sowohl für private Nutzer wie auch für Wirtschaftstreibende aus der ganzen Welt, die von Deutschland aus auf das Internet zugreifen und sich hier mitteilen. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit im Netz dadurch möglicherweise stark eingeschränkt und warnen davor, dass damit den Unternehmen die Entscheidung darüber überlassen werde, was rechtmäßig sei und was nicht. Wir zeigen, was sich mit dem Gesetz verändert und was dies vor allem für Wirtschaftsunternehmen und Werbetreibende auf den Social-Media-Plattformen bedeutet. Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken ist seit dem 1. Januar 2018 rechtskräftig.

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